Bürgersprechstunde mit Florian Maier

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier lädt jede Woche zu einer Telefonsprechstunde ein und steht für alle politischen wie persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Die telefonische Bürgersprechstunde ist jeden Freitag von 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr. In den Herbstferien findet keine Sprechstunde statt.

Um Voranmeldung unter 06341 3470888 oder per Mail an kontakt@florianmaier-mdl.de wird gebeten.

20.08.2024

Die Demokratie gerät zunehmend unter Druck. Ehrenamtliches Engagement und politische Beteiligung sind oft mit Herausforderungen verbunden. Besonders besorgniserregend ist der wachsende Anteil junger Wählerinnen und Wähler, die sich für rechte Parteien entscheiden. Wie kann Bildung zur Stabilität unserer Demokratie beitragen? Welche Rolle spielen die Schulen in der politischen Bildung und wo stoßen sie an ihre Grenzen? Welche Bedeutung haben Schulprojekte für die Demokratiebildung?

Diese und ähnliche Fragen möchten wir in einer gemeinsamen Podiumsdiskussion beleuchten. Es würde uns sehr freuen, wenn Sie sich an der Diskussion beteiligen würden:

Wann: Donnerstag, 05. September 2024
Uhrzeit: 18.00 Uhr
Ort: Gloria Kulturpalast, Industriestraße 3-5, 76829 Landau in der Pfalz

Als besonderen Gast begrüßen wir Frau Dr. Stefanie Hubig, Staatsministerin für Bildung in Rheinland-Pfalz.

Nach einem kurzen Impulsvortrag von Frau Dr. Hubig haben wir Gelegenheit zur Diskussion und zum Austausch. Wir werden auch über bestehende Programme und Initiativen zur Demokratieförderung an Schulen sprechen und einen Blick auf die Zukunft der politischen Bildung in Rheinland-Pfalz werfen.

Als Grundlage für die gemeinsame Diskussion im Anschluss an den Impulsvortrag würden wir Sie bitten, zwei bis drei Fragen vorab per E-Mail (mitarbeiter@florianmaier-mdl.de) einzureichen. Diese sollen dann in einem gemeinsamen Dialog diskutiert und beantwortet werden.

Für die bessere Planbarkeit der Veranstaltung bitten wir darum, uns Ihre Fragen bis Mittwoch, den 28. August 2024 zu schicken.

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, würden wir uns über eine kurze Voranmeldung freuen. Bitte senden Sie Ihre Anmeldung bis zum 28.8.2024 an: mitarbeiter@florianmaier-mdl.de
Vielen Dank!

Für Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und einen regen Dialog!

21.08.2024

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Florian Maier, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz laden am Samstag, den 07. September 2024 unter dem Motto „Demokratie heißt Dialog“ zum Infostand auf den Rathausplatz in Landau ein. Dabei informieren die Fraktionsvorsitzende und der Wahlkreisabgeordnete Maier über die parlamentarische Arbeit und aktuelle Themen im Landtag.

Sie sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und sich mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und dem Landtagsabgeordneten Florian Maier über die parlamentarische Arbeit auszutauschen.

Wann: Samstag, 07. September 2024
Uhrzeit: 10.00 – 11.30 Uhr
Ort: Rathausplatz Landau

10.11.2023

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist erreicht.
Diese war vor allem durch die Ausläufer der Corona Pandemie, die Flutkatastrophe und den Wiederaufbau im Ahrtal, die Folgen der Klimakrise, den Ukraine Krieg und dessen Auswirkungen geprägt. Herausfordernde Zeiten für die Politik und die Menschen im Land.

Und doch ist es nicht nur gelungen, die Folgen der Krisen zu lindern, sondern darüber hinaus mit unserer Politik viele Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen – hier und jetzt konkret vor Ort. Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen.

Als SPD-Landtagsabgeordnete ist es uns wichtig, zuzuhören, Probleme zu identifizieren, diese anzupacken und zu lösen.
Genau das geschieht vielerorts, deshalb steht die Halbzeitbilanz der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion unter dem Titel „HIER UND JETZT KONKRET VOR ORT“. Was dahinter steht, wollen wir besprechen und an konkreten praktischen Beispielen aufzeigen.

Ich lade Sie daher für den 10. November 2023 herzlich dazu ein, im Rahmen einer Gesprächsrunde zu den aktuellen, abgeschlossenen und zukünftigen Projekten hier im Wahlkreis in den Austausch zu kommen und zukünftige Ideen für unsere Stadt und die Gemeinden zu diskutieren.

Der Ablauf der Veranstaltung ist wie folgt geplant:
18.00 Uhr – Begrüßung
18.10 Uhr – Beteiligungsphase über Umfragetool
18.15 Uhr – Input Florian Maier, MdL: „Was passiert im Wahlkreis?“
18.35 Uhr – Beteiligungsphase: Diskussion und Austausch
19.15 Uhr - Input Florian Maier, MdL: Ausblick in die Zukunft

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen

Die 34-jährige iranische Übersetzerin, Lehrerin und Aktivistin wurde aufgrund ihres Einsatzes für die Arbeitsrechte von Iraner_innen zu fünf Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Die willkürliche Anklage lautete „Versammlung und Absprache gegen die Islamische Republik“ sowie „Propaganda gegen das Regime“.
Anisha wurde am 28. April 2023 zusammen mit einer Gruppe von Arbeitsaktivist_innen verhaftet. Sie wurde zwar zehn Tage später gegen eine Kaution vorübergehend freigelassen, aber im Mai 2023 verurteilt. Am 26. Juli 2023 trat sie ihre Haftstrafe an.

Die Islamische Republik Iran übt großen Druck auf Aktivist_innen von Gewerkschaften und Berufsverbänden aus und gehen mit außerordentlicher Willkür gegen sie vor. Das Regime missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen.

Ich appelliere, Anisha Asadollahi umgehend und ohne Auflagen freizulassen. Nach internationalen Rechtsstandards hat sie in keiner Weise eine strafbare Handlung begangen. Anishas Verhaftung ist willkürlich.

10.08.2023

Während meiner Sommerreise bin ich unter dem Motto „Ab durch den Wahlkreis“ vom 10.08-24.08. im ganzen Wahlkreis unterwegs, um mich mit Vereinen, Unternehmen, Weingütern und Institutionen auszutauschen.

Meine Tour führt mich von Landau über die VG Edenkoben bis zur VG Maikammer. Ich freue mich darauf, viele interessante Menschen und spannende Projekte kennenzulernen und besonders auf den persönlichen Austausch.

Sprechen Sie mich gerne an!

Die 26. Vor-Tour der Hoffnung kommt in die Pfalz und ist am 21. Juli in Maikammer zu Gast! 1500 € Spende von der BBBank Landau an die „Vor-Tour der Hoffnung“
Die „Vor-Tour der Hoffnung“ gibt es bereits seit 1996. Ziel ist es, Spenden für krebs- und leu-kämiekranke und hilfsbedürftige Kinder zu sammeln. Kranken und notleidenden Kindern Hoffnung zu geben ist seit jeher das Anliegen des Benefiz-Radturniers. Die Spenden werden u.a. dafür verwendet, um Anstrengungen in der Krebsforschung zu unterstützen, für neue Behandlungskonzepte und für die pflegerische und psychosoziale Betreuung krebskranker und hilfsbedürftiger Kinder. Dass alle Spendengelder zu 100 % dort ankommen, wo sie gebraucht werden, macht die Vor-Tour so besonders.
Mittlerweile ist die „Vor-Tour der Hoffnung“ eine der größten Benefiz-Radtouren Deutsch-lands und genießt sehr hohe Akzeptanz in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Sport.
2023 werden sich rund 120 Mitradlerinnen und Mitradler sowie 25 Helferinnen und Helfer in den Dienst der guten Sache stellen. Mit dabei sind wie jedes Jahr zahlreiche Prominente aus Sport, Politik, Showbusiness, Wirtschaft und Medizin.
Vom 21. – 23. Juli ist die „VOR-TOUR der Hoffnung“ in der Region Pfalz zu Gast. Am Freitag, den 21.07. kommt die Vor-Tour auch nach Maikammer. Die Tour führt von Bad Dürkheim über Maikammer, Offenbach, Speyer und wieder zurück nach Bad Dürkheim. Unter anderem kann sich die „Vor-Tour“ über eine Spende der BBBank Landau in Höhe von 1500 € freuen, die vom SPD-Landtagsabgeordneten Florian Maier vermittelt wurde. Der Scheck wurde An-fang Juli von Claudia Zimbelmann, der Regionaldirektorin Stuttgart der BBBank, gemeinsam mit Florian Maier und dem ehemaligen Boxweltmeister Sven Ottke an Jochen Glas, einem der regionalen Organisatoren der Vor-Tour, übergeben.
„Ich freue mich riesig, dass die Vor-Tour dieses Jahr in der Pfalz unterwegs ist und bei uns hier in Maikammer Halt macht. Das Engagement der vielen Ehrenamtlichen für den guten Zweck ist einfach spitze. Umso mehr freut es mich, dass die BBBank Landau eine Spende be-reitstellt, um hilfsbedürftige Kinder zu unterstützen“ so Florian Maier.

27.06.2023

Der 16-jährige Schüler Farhad stammt aus einer ländlichen Gegend, aus dem Dorf Torshakan in der Nähe von der kurdisch geprägten Stadt Mahabad. Berichten zufolge war der Schüler im Zuge der lokalen Proteste zu „Frau, Leben, Freiheit“ durch die iranische Revolutionsgarde gekidnappt worden und wird seit November 2022 gefangen gehalten. So soll er sich seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft befinden, doch weitere Informationen zu seinem Wohlergehen oder zum rechtlichen Stand seines Falles hält die Regierung verschlossen. Warum oder wo er festgehalten wird und wie die Vorwürfe gegen Farhad lauten, wurde nicht genannt. Es wurde lediglich bekannt, dass für seine Freilassung auf Kaution eine hohe Summe verlangt wurde.
Obwohl Farhad noch minderjährig ist, wird er nicht in einer Jugendstrafanstalt, sondern in einem Erwachsenen-Gefängnis gehalten. Farhad hat keine Eltern, die sich für ihn einsetzen können. Lokale Menschenrechtsbeobachter berichten, dass er unter Einwirkung von extremster Folter verhört wurde und so unter Zwang ein selbstbelastendes Geständnis abgelegt haben soll.
Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Mit der unmenschlichen Behandlung ihrer Gefangenen verletzt die Islamische Republik Iran in hohem Maße die von ihr ratifizierten menschenrechtlichen Mindeststandards des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) der Inhaftierten. Dazu gehören unter anderem das Verbot von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Artikel 7), das Verbot willkürlicher Gefangennahme (Artikel 9) sowie das Recht auf ein faires Verfahren (Artikel 14).

#FarhadNavaei
فرهاد_نوایی#
#WomanLifeFreedom
#IranRevolution
#behisvoice

26.06.2023

Wie radikal dürfen Klimaproteste sein?

Über diese Frage diskutieren heute Abend der Landtagsabgeordnete Florian Maier (SPD) mit Anna Feron, Aktivistin bei Fridays for Future Landau, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) und Sarah Lobenhofer, Aktivistin der Letzten Generation. Moderation: Nico Körber

Dr. Johanna Kranz, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen, gibt in einer Keynote zu Beginn der Veranstaltung Einblicke auf den aktuellen Stand der Wissenschaft und u.a. in regionale Klimawandelfolgen.

Veranstaltungsort: Festsaal der Uni in der Bürgerstraße in Landau.
Der Eintritt ist frei, weitere Informationen unter www.khg-bistum-speyer.de/programm

Der Landtagsabgeordnete Florian Maier und der SPD-Ortsverein Nußdorf möchten mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. „Solche ungezwungenen Termine sind für mich eine gute Gelegenheit, um über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren“, so der Abgeordnete.
Wir treffen uns am 04. Mai ab 17:30 Uhr am Nußbrunnen in Nußdorf.
„Sie sind herzlich eingeladen und ich freue mich, Sie begrüßen zu dürfen“, so Florian Maier.

Ich nutze die aufkommende Frühjahrssonne um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.
Dies ist für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Ich lade Sie herzlich ein und würde mich freuen, Sie am Marktplatz von Maikammer begrüßen zu dürfen.

Die Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz werden älter als es bei früheren Generationen der Fall war – und das ist gut. Zugleich stellt es uns vor Herausforderungen, dass der Anteil der Älteren in der Bevölkerung zunimmt. Diese Entwicklung müssen wir im Blick behalten und den demografischen Herausforderungen systematisch begegnen.

Dies ist auch eine Frage gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Eine moderne Pflege leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Es braucht auch in Zukunft eine hervorragende pflegerische Infrastruktur, die neben einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Grundversorgung mit ambulanten Hilfen, ein ausreichendes Angebot an stationärer Pflege und an Pflegeberatung vorhält.
Gleichzeitig steht unsere Pflege unter Druck: Fachkräftemangel und steigende Pflege-kosten verdeutlichen den nach wie vor bestehenden Reformbedarf. Hier entschlossen und mit innovativen Ansätzen gegenzusteuern ist die politische Ausgabe der kommenden Jahre.

Wie kann eine gute pflegerische Infrastruktur überall in Rheinland-Pfalz aufrechterhalten und ausgebaut werden? Wie machen wir den Pflegeberuf attraktiver? Welche innovativen Ansätze finden wir, um den Bedürfnissen einer älterwerdenden Gesellschaft gerecht zu werden?

Ich lade Sie herzlich ein, zu diesen und weiteren Fragen rund um die Pflegepolitik, mit dem rheinland-pfälzischen Sozialminister Alexander Schweitzer ins Gespräch zu kommen!

Die Veranstaltung findet am 23.02.2023 um 18:00 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in der Nußbaumgasse 10, 76829 Landau, statt.

Melden Sie sich bitte bis spätestens 20.02.2023 unter kontakt@florianmaier-mdl.de an.

Das neue Jahr wurde in den Gemeinden gebührend empfangen. Einen Monat lang war ich Gast bei den Neujahrsempfängen von Großfischlingen, Flemlingen, Landau, Nussdorf, Venningen, Edenkoben, Mörzheim, Roschbach und Burrweiler. Ich bedanke mich bei all den Organisatorinnen und Organisatoren für die Planung und Durchführung der Veranstaltungen sowie bei den Bürgerinnen und Bürgern für die interessanten Gespräche.

Das renommierte weinbaupolitische Seminar der @fesonline Rheinland-Pfalz / Saarland blickt 2023 u.a auf die steigende Nachfrage nach alkoholfreiem Wein: Alkoholfrei und Wein – passt das zusammen? Was sind Wünsche von Verbraucher_innen? Und schmeckt alkoholfreier Wein überhaupt?
In den vergangenen Jahren ist ein weiterer Trend zu verzeichnen – der zu neuen Rebsorten. Doch obwohl Piwi-Weine als nachhaltig produzierte Weine aus pilzwiderstandsfähigen Rebsorten den Nerv der Zeit treffen, ist die Nachfrage noch ausbaufähig. Wie kann mehr Offenheit gegenüber neuen Rebsorten erreicht werden und welche Rebsorten sind gerade überhaupt aktuell?
Auch der Pflanzenschutz im Steillagenweinbau ist ein wichtiger Baustein in Richtung eines zukunftsorientierten Weinbaus. Wie kann dieser effizient gestaltet werden? Welche Rollen spielen dabei Drohneneinsatz und andere Zukunftstechnologien?
Die Veranstaltung in Dernau blickt auch auf den aktuellen Stand des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Wie gestalten betroffene Winzer_innen ihren Alltag?
Das Weinbauseminar findet am 9. Januar 2023 ab 9.00 Uhr im Dagernova-Culinarium in Dernau statt. Es sind noch Plätze frei. Zur Anmeldung geht’s hier: www.fes.de/lnk/weinbau

08.11.2022

Am 8. sowie 9. November besucht der Landtagsabgeordnete Florian Maier (SPD) im Rahmen der Besuchstage der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags Schulen in seinem Wahlkreis.

Die Terminierung der Besuche kein Zufall sondern mit dem geschichtsträchtigen Hintergrund des 09. Novembers bewusst gewählt, denn kein anderer Tag hat die deutsche Geschichte solchermaßen geprägt. Das Datum verbindet uns mit freudigen als auch tragischen Momenten der Geschichte. An diesem Tag wurde 1918 von Philipp Scheidemann die erste deutsche Republik ausgerufen, 1938 fand die Reichspogromnacht statt und der Fall der Berliner Mauer 1989 gilt als wichtiger Meilenstein der demokratischen Entwicklung. Dieser Tag soll uns daran erinnern, uns für die Freiheit, Demokratie und die Menschenrechte einzusetzen. Die Zeit um den 09. November bietet die Gelegenheit im Gespräch mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen über die Grundwerte und Probleme der Demokratie, sowie über die Lehren der Geschichte zu diskutieren. „Ich freue mich sehr unsere Schulen rund um diesen geschichtsträchtigen Tag zu besuchen und zusammen mit den vielen Schülerinnen und Schülern über Politik, Demokratie und Verantwortung zu diskutieren.“

Der Landtagsabgeordnete Florian Maier wird in diesem Jahr das Otto-Hahn-Gymnasium, die Private Maria-Ward-Schule, die Konrad-Adenauer-Realschule, die Berufsbildende-Schule-Landau und die Montessori Schule Landau besuchen.

11.10.2022

Bereits ein zweites Mal hieß es "Auf'n Schoppen mit Florian Maier". Nach Böbingen fand die Veranstaltung diesmal in der Ortsgemeinde Gleisweiler statt. Die guten Gespräche über unterschiedliche Themen mit den Bürgerinnen und Bürgern wurden durch den Wein, des ortsansässigen Weinguts Argus abgerundet.

"Herr Rothgerber hat uns als Ortsbürgermeister in Gleisweiler sehr freundlich empfangen. Die interessanten Gesprächsthemen haben mir neuen Input für meine Arbeit gegeben. Ich freue mich sehr, dass die Veranstaltungsreihe von den Bürgerinnen und Bürgern so gut aufgenommen wurde. Eine Fortsetzung gibt es dann im Frühjahr 2023." so Florian Maier.

05.10.2022

Ich nutzte den goldenen Oktober um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. Solche ungezwungenen Termine sind für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und in einer angenehmen Atmosphäre aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Wir treffen uns am 05. Oktober 2022 ab 17:30 Uhr auf dem Heiner-Geißler-Platz in Gleisweiler.

Sie sind alle herzlich eingeladen und ich freue mich, Sie begrüßen zu dürfen.

29.08.2022

Im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour habe ich, zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die "Nachbarschaftshilfe Kirrweiler" besucht. Ein wirklich besonder Verein. Unter dem Motto "Jeder hilft jedem" nehmen aktuell bereits nahezu 130 Menschen das Angebot des Vereins wahr. Seien es Fahr- oder Besucherdienste, Hilfe im Haushalt oder im Garten. Mit über 50 ehrenamtlichen Herflerinnen und Helfern ist in Kirrweiler etwas entstanden, dass anderen Gemeinden Vorbild sein kann. Ein solch großes soziales Engagement ist etwas sehr wertvolles.

04.08.2022

Ich nutze die Sommerzeit um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.
Die parlamentarische Sommerpause ist für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Ich lade Sie herzlich ein und würde mich freuen, Sie am Dorfgemeinschaftshaus in Böbingen begrüßen zu dürfen.

04.08.2022

Ich bin diesen Sommer wieder mit meinem roten Fahrrad unterwegs. Unter dem Motto "Ab durch den Wahlkreis" bin ich im gesamten Wahlkreis unterwegs, um die verschiedensten Menschen zu treffen.
Von der VG Maikammer über die VG Edenkoben bis nach Landau besuche ich Vereine, Unternehmen, Organisationen und vieles mehr.

Ich freue mich auf viele interessante Menschen und Gespräche.

„Wir haben in der Ampel bereits in der Vergangenheit schon viel für die Stärkung des Weinbaustandorts Rheinland-Pfalz getan und werden dies auch weiterhin tun. Aber wir dürfen uns nichts vormachen: Es gibt nicht DIE eine schnelle Lösung. Die Branche muss dabei unterstützt werden, langfristige Strategien zu entwickeln.“ Dieses Fazit hat Florian Maier, weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in seiner Rede zum Ampel-Antrag „Rheinland-Pfalz steht weiter verlässlich an der Seite seiner Winzerinnen und Winzer – zielgerichtete Unterstützungsmaßnahmen für rheinland-pfälzische Weinbaubetrieb“ im Plenum gezogen.

„Wir werden deshalb kurzfristig nicht darum herumkommen, dass die Anbaufläche in Summe rückläufig sein muss. Bei der Nachfragelücke muss das Angebot reduziert werden. Passend wird die Verteilung von Neupflanzungsrechten in den kommenden beiden Jahren massiv eingeschränkt", so Florian Maier. „Wir fördern, dass die Betriebe im Land weiter durch ein kompetentes Versuchs- und Beratungswesen unterstützt werden, ihr Produktportfolio zu erweitern und anzupassen. Uns ist es auch wichtig, dass die Landesregierung sich dafür einsetzt, dass in die erste Säule der GAP attraktive Öko-Regelungen auch für den Weinsektor aufgenommen werden. Das könnte zum Beispiel die oft zitierte Rotationsbrache sein. Es braucht Anpassungen und neue politische Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene, um der Herausforderung auf dem Weinmarkt entschlossen zu begegnen. Und wir müssen unbedingt in ein nachhaltiges Flächenmanagement einsteigen, um in den nächsten Jahren mit der Situation umzugehen und Steillagen zu erhalten.“

„Wein ist Teil der Identität unseres Landes. Der Weinbau verwandelt Landstriche in einzigartige Regionen, und auch wirtschaftlich ist die Branche mit rund 6.500 Betrieben ein unverzichtbarer Faktor. Kurzum: Rheinland-Pfalz und der Weinanbau sind untrennbar verbunden. Als Ampel-Koalition stehen wir eng an der Seite unserer Winzerinnen und Winzer. Wir nehmen die aktuelle Krise auf dem Weinmarkt sehr ernst und werden sowohl im parlamentarischen Betrieb im Land, als auch auf Bundes- und Europa-Ebene alles unternehmen, um den Winzerinnen und Winzern durch diese schwierige Phase zu helfen. Der heutige Austausch war dabei wichtig, um Ideen aufzunehmen, Lösungsansätze zu besprechen und konkrete Maßnahmen passgenauer zu machen.“ Dieses Fazit ziehen die weinbaupolitische Sprecherin und die weinbaupolitischen Sprecher der Ampel-Fraktionen Florian Maier (SPD), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Marco Weber (FDP). Sie hatten führende Vertreterinnen und Vertreter der Weinbau-Branche im Land und den Deutschen Weinbaupräsidenten, Klaus Schneider, zu einem Weinbau-Gipfel geladen.
„Steigende Kosten, sinkender Wein-Konsum und die Folgen des Klimawandels setzen Winzerinnen und Winzer weiter unter Druck – das hat sich beim heutigen Treffen einmal mehr bestätigt. Dabei gibt es Probleme mit aktuellen Ernteeinbußen, aber vielerorts auch mit hohen Lagerbeständen, die zu Verkaufspreisen unter den Produktionskosten führen. Es ist daher ein wichtiges Signal an die Branche, dass Rheinland-Pfalz in den kommenden zwei Jahren die Verteilung der Neupflanzungsrechte massiv eingeschränkt hat, um so den Markt weiter zu beruhigen“, so Maier, Blatzheim-Roegler und Weber nach dem Treffen.

Außerdem lenkten die weinbaupolitische Sprecherin und die weinbaupolitischen Sprecher den Blick auf die fortschreitenden klimatischen Veränderungen. „Wir wollen, dass der Weinbau auch in Zukunft ein fester Bestandteil unseres Bundeslands bleibt. Die Forschung bei den Dienstleistungszentren Rheinpfalz und Rheinhessen-Nahe-Hunsrück zum Weinbau im Klimawandel wollen wir weiter konsequent unterstützen und die Anpflanzung ,neuer Rebsorten‘ im Zuge der Umstrukturierung von Rebflächen fördern.“
Die Koalition hat sich auf Bundes- und Europaebene erfolgreich für den rheinland-pfälzischen Weinbau eingesetzt. Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat erreicht, dass bereits in diesem Jahr die Möglichkeit zum kurzfristigen Abruf für EU-Beihilfen bei Frostschäden geschaffen wurde. Vor allem konnte durch das Abwenden von zusätzlicher Regulierung auf der europäischen Ebene der Schutz des Steillagenweinbaus erreicht werden.
Abschließend hielten Maier, Blatzheim-Roegler und Weber fest: „Auch der heutige Austausch zeigt, dass es schneller Hilfen, aber eben auch langfristiger Unterstützungen bedarf. Als erste Maßnahme erarbeiten wir Verbesserungen bei der Förderung von Versicherungsmöglichkeiten. Unser Ziel ist es, dies schon im kommenden Doppelhaushalt zu verankern. Zudem gewährleisten wir eine verlässliche Finanzierung der Landwirtschaftskammer, indem wir noch dieses Jahr für Rechtssicherheit bei den Kammerbeiträgen sorgen.“

23.10.2024

Am heutigen Nachmittag wurde der Verbandsgemeinde Maikammer vom rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling der Förderbescheid für die Sanierung des Rathausgebäudes übergeben.
Mit den Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2024 kann das Rathausgebäude Maikammer saniert und für die zukünftig notwendigen Aufgaben ausgebaut werden.
„Ich freue mich sehr, dass die Verbandsgemeinde Maikammer den Förderbescheid heute erhalten hat. In der aktuellen Zeit müssen Verwaltungen immer mehr und komplexere Aufgaben erfüllen. Umso wichtiger ist es, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entsprechende Räumlichkeiten mit optimalen Bedingungen zur Verfügung stehen. Deshalb ist es großartig, dass das Rathausgebäude nun saniert und modernisiert werden kann und die kommunale Inf-rastruktur somit auch künftig für alle Aufgaben und Herausforderungen bestens ausgerüstet ist. Dem Vorhaben ging bereits eine intensive und langjährige Planungsphase voraus, die ich von Beginn an eng begleitet habe. Im Vorfeld habe ich über Monate hinweg immer wieder viele Gespräche mit allen Beteiligten geführt und einen gemeinsamen Austausch in Mainz organisiert. Deshalb freut es mich umso mehr, dass heute der Bewilligungsbescheid übergeben wurde und die Verbandsgemeinde jetzt zeitnahe mit den Sanierungsarbeiten beginnen kann“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die Bescheidübergabe an Verbandsgemeindebürgermeisterin Gabriele Flach.

24.09.2024

Die Landauer Grundschule Wollmesheimer Höhe wurde gestern als eine von insgesamt 18 Schulen aus Rheinland-Pfalz mit dem Titel “Digitale Schule” ausgezeichnet.

Die Auszeichnung "Digitale Schule" würdigt Schulen mit fortschrittlicher Digitalisierung. Der Kriterienkatalog umfasst dabei fünf Module, die alle von den jeweiligen Schulen nachgewiesen werden. Dabei orientieren sich diese Module an der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ und wurden von Expert*innen und Wissenschaftler*innen entworfen.

„Damit wir den Weg der Digitalisierung konsequent weiter beschreiten können, brauchen wir bereits in den Grundschulen qualitativen Unterricht, der Digitalkompetenzen und Informatik vermittelt. Dadurch bereitet die Schule schon junge Kinder auf die zunehmend digitale Gesellschaft vor. Diese Auszeichnung zeigt, wie zukunftsorientierte Bildung die Fähigkeiten und Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler stärkt“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die Auszeichnung

18.09.2024

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz Zuwendungen in Höhe von 400.000,00 € aus dem Investitionsstock 2024 bewilligt werden.

Mit diesem Geld aus dem Investitionsstock 2024 werden mehrere Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf dem Hauptfriedhof und die Gebäudetechnik im Verwaltungsgebäude gefördert.

„Mit diesen finanziellen Mitteln können die sanitären Anlagen auf dem Hauptfriedhof energetisch saniert werden und die Barrierefreiheit soll durch einen neuen Zugang weiter verbessert und ausgebaut werden. Damit leisten die Fördermittel einen wichtigen Beitrag dazu, die kommunale Infrastruktur in Landau zu erhalten und diese dabei zukunftsfest und inklusiv zu gestalten“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die finanzielle Zuwendung.

14.08.2024

„2,71 Millionen Euro für Kitas, Bildung und unser aller Zukunft: Das sind gute Nachrichten für den Kreis Südliche Weinstraße, Germersheim und die Stadt Landau. Denn mit dieser Summe profitieren unsere Kitas vor Ort aktuell von gleich zwei Förderprogrammen der Landesregierung. So werden frühkindliche Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Voraussetzungen für Kita-Fachkräfte hier und jetzt ganz konkret gestärkt.“ Mit diesen Worten kommentierten die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Schweitzer, Maier, Kropfreiter und Rehak-Nitsche die nun vom Bildungsministerium bekannt gegebene Förderung von insgesamt 2,711,905.8 Millionen Euro für Kitas im Kreis.
Die Summe speist sich aus zwei Programmen: der regulären Investitionskostenförderung von insgesamt jährlich 15 Millionen Euro durch das Land und dem Sonderprogramm „Kita-Kraftpaket“ des Landes, bei dem 2023 und 2024 40 Millionen Euro fließen.

Von der Investitionskostenförderung profitieren im Kreis SÜW die Kitas Unterm Regenbogen mit 255.000 Euro, die Kita St. Elisabeth in Kirrweiler mit 340.000 Euro und die Kita St. Josef in Offenbach mit 212.500 Euro. Außerdem erhalten die Kita Sonnenkäfer aus Oberotterbach 170.000 Euro, die Kita Villa Regenbogen aus Rinnthal 85.000 Euro, die Kita St. Sebastian aus Roschbach 136.000 Euro und die Kita Abenteuerland aus Maikammer 85.000 Euro. Aus dem „Kita-Kraftpaket“ erhält die Kita Zauberwald aus Rülzheim 1.062.500 Euro und die Kita im Lazarettgarte aus Landau rund 110.000 Euro. Je nach Förderprogramm können Aus- und Neubau von Kita-Plätzen, aber auch Sanierungen zum Erhalt bestehender Plätze finanziert werden. „In den vergangenen gut zehn Jahren ist die Zahl der Kita-Plätze im Land um rund 20 Prozent und die Zahl beim pädagogischen Personal um mehr als 50 Prozent gestiegen. Das ist ein Erfolg sozialdemokratischer Bildungspolitik. Der Bedarf nach frühkindlicher Bildung steigt aber weiter. Mit der Investitionskostenförderung und dem ,Kita-Kraftpaket‘ begegnet die Landesregierung dem effektiv und leistet für unsere Kommunen, deren Aufgabe das Bereitstellen eines bedarfsgerechten Angebots an Kita-Plätzen ist, eine wichtige Unterstützung“, so Maier und Rehak-Nitsche. Abschließend findet der Landtagsabgeordnete Kropfreiter: „So wird in der gesamten Südpfalz unser bildungspolitisches Versprechen wahr: Beste Bildung für alle – von Anfang an.“

01.08.2024

Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat heute 45 Schulen bekannt gegeben, die sich erfolgreich für die neue Runde des Landesprojektes „RoboLab“ beworben haben – darunter sind mit der Grundschule Wollmesheimer Höhe und dem Otto-Hahn-Gymnasium auch zwei Landauer Schulen. Die Schulen profitieren dabei von einem Förderbetrag von bis zu 3.000 Euro. Mit diesen Geldern kann unter anderem die notwendige technische Ausstattung beschafft werden, wie beispielweise 3D-Drucker oder programmierbare Platinen.

„Ich finde es großartig, dass die Schülerinnen und Schüler durch ein solches Projekt schon frühzeitig an Themen wie Robotik und Coding herangeführt werden und ihr Interesse dafür geweckt wird. Im RoboLab-Projekt erfahren Schülerinnen und Schüler Bereiche der Digitalisierung anschaulich und praxisnah, wodurch Hemmschwellen abgebaut und sie ermutigt werden, digitale Werkzeuge auszuprobieren. Diese Kenntnisse sind in einer zunehmend digitalisierten Welt wichtig, um fit für die Zukunft und die fortschreitende Digitalisierung zu sein“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die Auswahl der beiden Landauer Schulen für das Bildungsprojekt.

30.07.2024

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Landau in der Pfalz Zuwendungen in Höhe von 37.100,00 € aus dem Sportstättenförderprogramm „Land in Bewegung“ bewilligt werden.

Die Gelder werden für die Errichtung einer Calisthenics Anlage im Spiel- und Freizeitcampus „Am Ebenberg“ verwendet.
„Mit dieser Zuwendung fördert das Land niedrigschwellige Sportangebote, die für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich sind“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die finanzielle Zuwendung.

Hintergrund:
Das Ministerium des Innern und für Sport führt damit auch 2024 das zunächst für die Jahre 2022/2023 aufgelegte Pilot- Sportstättenförderprogramm fort. Im Jahr 2024 stehen Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 EUR für dieses Programm zur Verfügung. Im Rahmen dieses Förderprogramms können Neu-, Um- und Erweiterungs-bauten und die Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien gefördert werden.

05.07.2024

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg für die Sanierungsarbeiten der Rietburg Zuwendungen aus dem Denkmalförderungsprogramm 2024 in Höhe von 927.800,00 Euro bewilligt werden. Dabei stammen 463.900,00 Euro als Bundesmittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XII und 309.000 Euro Landesmittel zur Denkmalförderung.

Am Freitag, den 5. Juli fand die feierliche Förderbescheidübergabe mit Innenminister Michael Ebling auf der Rietburg statt. Mit dieser Fördersumme wird die Sanierung der Kernburg und der Ringmauer unterstützt.

„Die Fördersumme hilft enorm dabei, die Kosten der Burgsanierung zu stemmen. Mit der Übergabe des Förderbescheids können die Arbeiten jetzt beginnen.Die Rietburg ist als eines der bedeutsamsten Wahrzeichen Identitätsstiftend für die Region. Deshalb ist es wichtig, dass die Sanierungsarbeiten durchgeführt werden und die Burg als wichtiges Denkmal erhalten bleibt“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die Förderbescheidübergabe.

28.06.2024

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Venningen Zuwendungen in Höhe von 130.000,00 € aus dem Investitionsstock 2024 bewilligt werden.

Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 328.023,00 € zugrunde gelegt. Mit dem Geld aus dem Investitionsstock 2024 werden Modernisierungsmaßnahmen an der Friedhofshalle und der Bau eines Vordachs realisiert.

„Mit dieser Zuwendung fördert das Land die Modernisierung von ländlichen Ortsgemeinden und leistet so einen wichtigen Beitrag, den ländlichen Raum zu stärken und nachhaltig zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur beizutragen“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier über die finanzielle Zuwendung.

Hintergrund:
Insgesamt stehen im rheinland-pfälzischen Investitionsstock im Jahr 2024 57 Millionen Euro zur Verfügung.

07.06.2024

„Acht Schulen in Landau erhalten insgesamt 1.702.643 Euro und die Realschule Plus in Edenko-ben 74.345,00 Euro aus dem diesjährigen Landesschulbauprogramm 2024 des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. Damit profitierten auch die Schulträger bei uns vor Ort von den insgesamt mehr als 65 Millionen Euro, die das Land auch in diesem Jahr als finanzielle Unterstützungen für rheinland-pfälzische Schulen bereitstellt. Mit der Förderung können wir unseren Schülerinnen und Schülern, unseren Lehrerinnen und Lehrern, der gesamten Schulgemeinschaft auch in Zukunft eine moderne und vor allem angenehme Lernumgebung gewährleisten. Jeder weiß: Wenn man sich in seiner Umgebung wohlfühlt, lernt man besser. Die finan-zielle Unterstützung ist somit eine direkte Investition für unsere Schulkinder und damit auch in die Zukunft von uns allen“, betonte der SPD-Abgeordnete Florian Maier.
Konkret gehen folgende Gelder an Schulen in Landau:
- 410.000,00 €: Förderschule SFM Landau, Caritas Förderzentrum St. Laurentius und Paulus Schule
- 115.000,00 €: Paul-Moor-Schule
-115.000,00 €: Grundschule Landau-Dammheim
- 110.000,00 €: Grundschule Landau-Queichheim
- 245.000,00 €: Grundschule Wollmesheimer-Höhe
- 170.000,00 €: Thomas-Nast Grundschule
- 270.000,00 €: Otto-Hahn-Gymnasium Landau
- 267.643,00 €: Maria-Ward-Gymnasium in Landau

Mit den Fördermitteln der Landesregierung werden an den Schulgebäuden unter anderem Neubauten, Umbauten und räumliche Erweiterungen umgesetzt. Außerdem können die Schulen mit der Unterstützung des Landes den Brandschutz und die Barrierefreiheit ausbauen. In diesem Jahr wurden 83 neue Schulen in das Programm aufgenommen, damit werden in ganz Rheinland-Pfalz insgesamt 214 schulische Bauprojekte gefördert.

„Nach den Vorgaben der neuen Schulbaurichtlinie können Schulbauvorhaben nun noch flexibler und zukunftsorientierter realisiert werden. Gleiche Chancen und Bildungsgerechtigkeit von Be-ginn an: Das ist ein ur-sozialdemokratisches Versprechen, was wir als SPD-Landtagsfraktion immer wieder neu mit Leben füllen und konkreten Unterstützungen untermauern. Wir sind froh, dass wir mit unserer parlamentarischen Arbeit in enger Begleitung mit dem Land diese konkrete Bildungspolitik für Schülerinnen und Schüler gestaltet können, die effektiv vor Ort in den Kommunen und Städten ankommt“, so Abgeordneter Florian Maier weiter.

16.05.2024

Die Landauer Grundschulen Süd und Horstring wurden am heutigen Mittwoch darüber informiert, dass sie für das Startchancen-Programm ausgewählt wurden.

„Alle Kinder sollen mit den gleichen Startchancen ins Leben starten können. Leider ist aber der Bildungserfolg immer noch stark abhängig von sozialer Herkunft. Diesen Zusammenhang will das Startchancen-Programm, das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik, aufbrechen und so für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen.
Bei der Auswahl der Schulen wurde ein Belastungsindex angewandt, um die Schulen zu erreichen, die von einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern besucht werden. Zwei Landauer Grundschulen wurden für dieses Programm ausgewählt“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier.
„Schule ist der Ort, an dem Kinder ihre Persönlichkeit entwickeln, Freundschaften schließen und neue Interessen und Talente entdecken können. Schule kann den Unterschied im Leben machen und deshalb ist es wichtig, dass Schulen in herausfordernder Lage besondere Unterstützung erfahren, um die Bildungs-chancen für alle Kinder gewährleisten zu können. Das Startchancen-Programm wird die Bildungsgerechtigkeit weiter voranbringen“, führt der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier weiter aus.
Konkret profitieren die Schulen des Startchancen-Programms von Investitionen in bessere Ausstattung und Infrastruktur und Förderung von bedarfsgerechten Maßnahmen der Schul- und Unterrichtsentwicklung und einer gezielten Stärkung von multiprofessionellen Teams. Allein aus Bundesmitteln könnte so jede der Schulen eine volle zusätzliche Stelle erhalten. Mithilfe dieser Fördermittel sollen vor allem die Basiskompetenzen Rechnen, Lesen, Schreiben nachhaltiger vermittelt werden.

Hintergrund:
Zum neuen Schuljahr 2024/2025 startet das „Startchancen-Programm“ von Bund und Ländern. In Rheinland-Pfalz werden circa 200 Schulen über zehn Jahre hinweg von dem Programm profitieren. Dem Land Rheinland-Pfalz stehen jährlich für das Förderprogramm rund 100 Millionen Euro zur Verfügung, zu gleichen Teilen finanziert von Bund und dem Land Rheinland-Pfalz.

29.04.2024

Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält 1.625.000,00 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die gesamte Region und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und pass-genau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll im Landkreis Südliche Weinstraße vor allem für Investitionen in energetische Sanierung, in klimafreundliche Mobilität und in Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eingesetzt werden.

„Das insgesamt 250 Millionen Euro starke Förderprogramm hilft den rheinland-pfälzischen Kommunen, dringende Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Auch für unsere Region sind die Fördermittel ein sehr wichtiger Impuls für Klimaschutz, aber auch für den wirtschaftlichen Standort. Denn Investitionen in Klimaschutz sind gleichzeitig immer auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit einer Region“, so der SPD-Abgeordnete Florian Maier. „Wir als SPD-Fraktion haben uns in enger Abstimmung mit der Landesregierung für die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Klimaschutz eingesetzt. Bei der Gestaltung des KIPKI-Förderprogrammes war uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf Kitas, Schulen und andere soziale Orte zu legen. Damit dienen die Gelder nicht nur dem Klimaschutz, sondern nutzen auch direkt den Menschen in der Gemeinde. Das KIPIK-Programm ist eine Erfolgsgeschichte für uns alle und zeigt, wie unsere Politik auch beim Klimaschutz ganz konkret vor Ort wirkt“, führte der SPD-Abgeordnete Alexander Schweitzer aus.

26.01.2024

„Über 10 Millionen Euro für den Kreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau: Das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können so in andere Bereiche investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger bei uns davon profitieren.“ So kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier die Summe, die dem Kreis SÜW und der Stadt Landau aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt.
Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hat der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion heute am 24. Januar verabschiedet, die Gelder sollen in den kommenden zehn Tagen auf den Weg werden.

„Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betonen die beiden Südpfälzer Abgeordneten. „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen hier und jetzt und konkret vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“

Hinweis: Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält 7.061.684,75 Euro, die Stadt Landau 2.953.791,22 Euro.

19.12.2023

"Am vergangenen Samstag ist ein vielsagender Artikel in der Lokalausgabe der Rheinpfalz erschienen. Es ging um den Weggang von Herrn Eck, dem derzeitigen
Vorstandsvorsitzenden des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs.
Der Oberbürgermeister wird darin am Anfang folgendermaßen erwähnt.
Ich zitiere: „Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU) hat vor wenigen Tagen geraten, den Streit zwischen CDU und Grünen über Parkplätze im Nord-ring nicht überzubewerten. Der sei saisonal bedingt: Vorwahlkampf.“
Viel deutlicher kann man eigentlich nicht sagen, was man von der eigenen Stadtratsfraktion hält: „Dass die sich für Parkplätze im Nordring einsetzen ist nur Show. Die machen nur Wahlkampf. Eigentlich ist denen das Thema egal.“, sagt der OB hier übersetzt.
Es ist der mittlerweile schon leicht verzweifelte Versuch zu verstecken, dass seine Koalition überhaupt nicht mehr funktioniert. Und wenn man den vorgelegten Haushaltsentwurf analysiert, dann spiegelt sich das eindeutig wider.
Man muss festhalten, dass die CDU von Herr Hartmann bei der Haushaltsaufstellung über den Tisch gezogen wurde.
Der CDU war zum Beispiel die Thermografische Befliegung der Stadt wichtig. Wurde nicht berücksichtigt. Gegenwehr heute? Ein eigener Antrag? Beides nicht zu erkennen. Das schluckt man lieber und ist still.

Der Oberbürgermeister hat in der Presse einen Shuttle vom neuen Messegelände in die Innenstadt als sein „Lieblingsprojekt“ bezeichnet. Nicht im Haushalt berücksichtigt.
Dass Ihre Wahlversprechen wie
- eine Stunde kostenfreies Parken in Parkhäusern
- eine Stunde freies Parken an Samstagen
- eine Begrünungsoffensive, mit kleinen Alleen und Wasseranlagen auf dem Marktplatz und den Parks und eine bessere Personalausstattung für die Stadtdörfer
diesmal umgesetzt werden, das hat ja schon niemand mehr ernsthaft erwartet.
Schuld daran sind laut CDU natürlich nur die anderen. Vorzugsweise die Landesregierung. Dass wir Millionen an Fördermitteln durch Programm wie „Kommune der Zukunft“, „Housing First“ oder für Straßenbau erhalten haben und weiter erhalten, wird natürlich nicht erwähnt.

Am Ende des Artikels, den ich zu Beginn zitiert habe, heißt es dann: „Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU) kann mit den Grünen bisweilen besser als mit den eigenen Leuten.“
Und das sieht man auch an der Prioritätensetzung im Haushalt.
Ganz klar:
Die SPD ist nicht der Meinung, dass alle Maßnahmen im Mobilitätsbereich Unsinnig sind. Auch nicht, dass die Fahrradbrücke unsinnig ist.
Aber es geht nicht, dass die Projekte des Programms „Sozialer Zusammenhalt im Quartier“ nach hinten geschoben werden.
Während man Mobilitätsprojekten seit Jahren munter nach vorne zieht, sollen sich Maßnahmen im Horstring und im Malerviertel auf einmal hinten einreihen. Der Danziger Platz wurde zum Beispiel nach hinten geschoben wurde und der Umbau ist jetzt erst für die Zeit ab 2028 geplant.
Aber eine ganz neue Fuß- und Radwegebrücke Fort-Universität. Für die konnte als neue Maßnahme schon im Jahr 2026 100.000 Euro eingeplant werden.
Das ist Klientelpolitk mit Unterstützung von CDU und FDP.
Und auch Frau Dürphold und Herr Geißler kriegen hier Handlungsspielräume genommen, weil sie sich ganz schlicht und einfach nicht trauen, Konflikte mit Herrn Hartmann im Rathaus auszutragen.
Aber wir setzen als SPD ganz deutlich andere Schwerpunkte. Wir wollen die Prioritäten verschieben. Uns ist die versprochene Entwicklung des Horsts und des Malerviertels wichtiger.
Uns ist der Danziger Platz wichtiger.
Uns sind die Spielplätze Thomas Nast und Dresdener Straße wichtiger.
Uns ist ein Soziallotse wichtiger.
Uns ist eine Erhöhung für die Tagesmütter wichtiger.
Und uns ist ein Shuttle vom neuen Messegelände für die Zeit des Stadtjubiläums wichtiger

All das wäre möglich, wenn Sie andere Prioritäten setzen würden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU: Es ist ja momentan kein Geheimnis mehr: Auch der Mehrheit in Ihrer Fraktion wären die meisten dieser Dinge wichtiger.
Man muss sich wirklich fragen, warum sich Ihre Partei, die seit 1946 mit einer achtjährigen Unterbrechung den Oberbürgermeister in Landau stellt, so klein macht.
Stellen für Persönliche Referenten stehen nicht in Ihrem Koalitionsvertrag.
Das kann doch nicht sein, dass Sie heute wieder alle Projekte von Herrn Hartmann durchwinken und hoffen, dass Sie damit durchkommen, wenn Sie dabei peinlich berührt auf den Boden schauen.
Stimmen Sie lieber unseren Änderungsanträgen zu.

28.09.2022

Gute Nachrichten für den Landkreis Germersheim, Südliche Weinstraße und die kreisfreie Stadt Landau: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen 10,05 Millionen Euro für 30 Projekte in die Region, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche, Florian Maier und Markus Kropfreiter mitteilten. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren u.a. folgende Projekte:

- Die L512 bei Landau Nord, deren Anschlussstelle sowie der 4-streifige Ausbau im Zusammenhang mit der B10
- Die Ortsdurchfahrten Leimersheim, Edesheim, Bellheim und Billigheim
- Die Ortsumgehung Bellheim
- Viele Fahrradstreifen, u.a. zwischen Vorderweidenthal und Darstein, sowie Leimersheim, Neuburg und Hagenbach

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Katrin Rehak-Nitsche.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Florian Maier und Markus Kropfreiter. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden

26.09.2022

1.425.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an die Schulen in Landau und Edenkoben

Für den Umbau des Schulgebäudes an der Realschule Plus in Edenkoben kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 65.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht werden zahlreiche Schulen in Landau für die Sanierung der Schulgebäude mit insgesamt 1.360.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.
„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Maier.
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

510.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in Landau und der Region: Diese gute Nachricht kann der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier überbringen. „In unsere Region fließen insgesamt 510.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung ,Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Florian Maier.
Konkret gehen folgende Gelder nach Landau:
- 3.500 € für den Schulverband der Paul‐Moor‐Schule
- 361.000 € für die Stadtverwaltung Landau
- 87.000 € für die Diözese Speyer (Bischöfliches Ordinariat)
- 28.000 € für die Elterninitiative freie Montessori‐Schule Landau e.V
- 6.000 € für die Vinzentius Krankenhaus Landau GmbH
- 3.700 € für die Genossenschaft zur Förderung
naturwissenschaftlich‐technischer Bil-dung eG
- 20.000 € für die Kath. Jugendfürsorgeverein für die Diözese Speyer
e.V.

Bisher flossen bereits 241 Millionen Euro aus dem Basis-DigitalPakt nach Rheinland-Pfalz. Nun wurden über das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz durch die Investitions- und Strukturbank zusätzlich rund 22 Millionen aus der der Zusatzvereinbarung „Administration“ für Kommunen und Schulträger genehmigt. „Die 241 Millionen Euro aus dem DigitalPakt haben die Digitalisierung in unseren Schulen mit Tempo vorangetrieben. Mit den Geldern der Zusatzvereinbarung wird dieser Fortschritt durch die Förderung von beispielsweise Personalkosten, Qualifizierungen oder Auftragsarbeiten verstetigt“, sagte Florian Maier. „Neben dieser starken finanziellen Förderung der technischen Grundlagen ist die konzeptionelle-pädagogische Begleitung durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium ebenso wichtig: Modernste Technik und beste Didaktik - das gehört untrennbar zusammen. Dank dieses gelingenden Zusammenspiels zeigen sich die Erfolge sozialdemokratischer Bildungspolitik auch ganz konkret bei uns vor Ort.“

Die südpfälzische Gemeinde Rhodt unter Rietburg der Verbandsgemeinde Edenkoben kann sich 2024 über die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt freuen, wie das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mitteilte.
„Die Gemeinden spielen eine elementare Rolle bei der Entwicklung unseres Landes und stehen aktuell vor einigen Herausforderungen. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist großartig! Damit können zukünftig wichtige Dorferneuerungsmaßnahmen gezielt gefördert werden. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde erleichtert es auf Grund der vorrangigen Förderung aus Dorferneuerungsmitteln in die Ortsentwicklung zu investieren“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier.

Hintergrund:
Für Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz besteht mit der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde die Chance, ihre Bemühungen in der Dorferneuerung zu verstärken und dabei gleichzeitig die Dorfgemeinschaft aktiv zu beteiligen. So können strukturelle Defizite auf Basis eines ganzheitlichen Entwicklungskonzeptes angegangen und zukunftsfähige Lösungen entwickelt werden

237.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Maikammer – SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation.

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun knapp 237.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Maikammer fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Maikammer die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Grundschulen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Maikammer konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammen-wirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

131.795 Euro für die Geburtshilfeabteilung am Vinzentius-Krankenhaus in Landau. Das ist ein starkes Signal an die Region und ein weiterer wichtiger Baustein für eine umfassende Gesund-heitsversorgung vor Ort.“ So kommentiert der SPD-Abgeordnete Florian Maier die finanzielle Unterstützung für die Geburtsstationen aus Bundesmitteln, die durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium bekanntgegeben wurden. Insgesamt stellt der Bund rund 5,8 Millionen Euro für Geburtskliniken im Land zur Verfügung. Das Land legt dabei fest, wie die Bundesmittel verteilt werden. „Wir begrüßen die Hilfe sehr und sind uns sicher, dass wir damit überall in Rheinland-Pfalz, insbesondere in ländlichen Regionen, die Geburtshilfe sichern und vor allem stärken. Eine bedarfsgerechte und professionelle Geburtshilfe ist unverzichtbar. Deswegen geht es um eine flächendeckende Versorgung, die auch weiterhin im ländlichen Raum gegeben sein muss.“

Insgesamt erhalten die Geburtshilfen in Deutschland jeweils für 2023 und 2024 120 Millionen Euro. Aus diesem Topf entfallen rund 5,8 Millionen Euro an rheinland-pfälzische Geburtshilfen. Die Mittel werden durch die Landesregierung je nach Bedarf standortindividuell aufgeteilt. Besonderer Fokus bei dieser Verteilung liegt auf kleinen Geburtskliniken im ländlichen Raum. Dennoch profitieren von der finanziellen Förderung alle 29 Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz. „Wir als SPD-Fraktion arbeiten gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium unter Minister Clemens Hoch weiterhin daran, dass die geburtshilfliche Versorgung in unserer Region und ganz Rheinland-Pfalz gewährleistet ist und auf hohem Niveau bleibt “, betonte Florian Maier.

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 595.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Edenkoben fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Edenkoben unter anderem die Klimawandelanpassung für Schulen, die Investitionen in energetische Sanierung, Maßnahmen zur Klimaresilienz, Investitionen in Schulen und Kindertagesbetreuung und die nachhaltige, kommunale Energieversorgung finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.

„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie bei-spielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Edenkoben konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

„Insgesamt 1.300.000,00 Euro vom Land für die Krankenhäuser in Landau – das sind gute Nachrichten für die medizinische Versorgung in unserer Heimat.“ Mit diesen Worten begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier die Summe, die das Vinzentius Krankenhaus und das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße am Standort in Landau aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes erhalten. Mit dem Geld sollen u.a. die Stromversorgung erneuert werden, der 2. Rettungsweg Hubschrauberlandeplatz, die Erweiterung der Notstromversorgung und die BOS-Funkanlage finanziert werden. „Insgesamt investiert die Landesregierung allein mit diesem Programm 145,5 Millionen Euro in die Krankenhäuser und Kliniken in Rheinland-Pfalz – 65 Millionen Euro als Pauschalförderung und 80,5 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen, ein Plus von 3,5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Das ist eine starke Unterstützung in herausfordernden Zeiten. Umso mehr freut es mich, dass auch die gesundheitliche Versorgung hier bei uns vor Ort ganz konkret davon profitiert“, so Maier.
„Die Kliniklandschaft in Deutschland, Rheinland-Pfalz und auch bei uns ist im Wandel. Diesen zu gestalten, ist eine Aufgabe, der wir uns als SPD-Landtagsfraktion intensiv widmen. Dabei ist es wichtig, dass die Landesregierung auch mit den nun geförderten 46 Maßnahmen an 33 Standorten im Land verlässlich an der Seite der Krankenhäuser steht, um die gesundheitliche Versorgung flächendeckend und bedarfsgerecht auf einem hohen Niveau zu halten“, führte Florian Maier aus. Neben den 145,5 Millionen Euro aus dem aktuellen Krankenhauinvestitionsprogramm des Landes erhalten die Kliniken in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2016 bis 2024 noch 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds – davon 103 Millionen Euro Landesmittel – und 203 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds – davon rund 61 Millionen Euro Landes-mittel -, betonte Florian Maier abschließend.

„Ich freue mich sehr, dass die Stadt Landau eine Landesförderung von insgesamt 122.400,00 Euro für die Schulsozialarbeit erhält. Mit mehr Schulsozialarbeit wird unsere Schulfamilie vor Ort direkt und zielgerichtet unterstützt; dadurch können sich Lehrerinnen und Lehrer noch stärker auf die Schülerinnen und Schülerinnen und pädagogische Aufgaben konzentrieren und sie schafft noch mehr Raum für Unterstützung über den Unterricht hinaus. Die Förderung der Schulsozialarbeit ist somit ein wichtiges Zeichen für mehr Bildungsgerechtigkeit, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier nach Bekanntgabe der Landesfördermittel durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium.

Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen auch im Haushaltsjahr 2024 mit rund 9,1 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Landau 91.800 Euro für allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten, sowie 30.600,00 Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen.

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur
Rheinland-Pfalz teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass die kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz für das Modellvorhaben Innenstadt Impulse eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 90.000 € aus dem Landesprogramm Städtebauliche Erneuerung 2023 erhält. Die Förderung liegt dabei bei 90 Prozent der Kosten.

„Diese Förderung unterstützt das großartige Projekt, Innenstädte als Zentrum der Begegnung und des städtischen Lebens mit innovativen Ansätzen und neuen Ideen aufzuwerten und zu beleben. Ich freue mich, dass Landau diese Förderung erhalten hat und wir unsere Impulse für eine lebenswerte Innenstadt umsetzen können“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier.

Das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ ergänzt die primär auf Baumaßnahmen ausgerichteten Städtebauförderprogramme. Seit 2023 werden so erstmals auch kleine, investive Maßnahmen gefördert.

Toller Tag für Dammheim. Heute Morgen konnte ich den symbolischen Spatenstich zum Umbau des Turnhallenvorplatzes mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch, BürgermeisterMaximilian Ingenthron, meiner Vorgängerin Petra Bechtold und Dorfentwicklungspartner Jochen Blecher durchführen. Die Maßnahme wird unsere Dorfmitte enorm aufwerten, indem wir den Parkverkehr regeln und mehr Aufenthaltsqualität schaffen.
Mein Dank geht an das Land Rheinland-Pfalz , das durch das Modellprojekt „Kommune der Zukunft“ den Landauer Stadtdörfern eine Dorferneuerung ermöglicht und natürlich an die Stadt Landau in der Pfalz für die tolle finanzielle und organisatorische Unterstützung

Die Autobahngesellschaft des Bundes will eine Verbesserung der Lärmsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner der A 65 bei Landau erreichen. Das hat die Niederlassung Südwest dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (beide SPD) auf Anfrage schriftlich mitgeteilt. In einem gemeinsamen Schreiben hatten die beiden Abgeordneten zuvor darum gebeten, die Auswertung der auf ihre Anregung hin unternommenen schalltechnischen Untersuchung entlang der A 65 in Landau durch die Autobahn GmbH Südwest rasch und mit samt den sich daraus ergebenden Lärmschutzmöglichkeiten öffentlich vorzustellen. Dabei seien alle Beteiligten einzubinden, so Hitschler und Maier unter Verweis auf die zuständige Stadtverwaltung, die Kommunalvertretungen in den betroffenen Stadtdörfern Queichheim, Mörlheim und Dammheim, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Bürgerinitiative „Unser Horst“.
Dieser Bitte kommt die Autobahn GmbH jetzt nach und kündigt die öffentliche Präsentation des Schallgutachtens für das zweite Quartal 2023 an. Geplant sei, die Ergebnisse „zeitlich unmittelbar aufeinanderfolgend der Stadtverwaltung Landau, den kommunalen Vertretungen der betroffenen Stadtteile und Stadtdörfern einschließlich der Bürgerinitiative „Unser Horst“ sowie der Presse vorstellen“, schreibt die Autobahn GmbH Südwest. Im Anschluss daran werde allen Betroffenen, bei denen die Voraussetzungen der Lärmsanierung erfüllt sind, ein Begutachtungsangebot unterbreitet. Damit kann festgestellt werden, „ob eine Bezuschussung in Höhe von
75 % der Kosten für passive Maßnahmen, z.B. Lärmschutzfenster und Schalldämmlüfter, durch die Autobahn GmbH möglich ist“.
Hitschler und Maier begrüßen die Ankündigungen: „Beteiligte und Betroffene haben das gleiche Ziel einer tragfähigen und hilfreichen Lösung, um für Entlastungen der Menschen beim Autobahn-Lärm zu sorgen.“ Deshalb sei es wichtig, dass das Schallgutachten vor Ort einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werde, betonen die Abgeordneten, die wiederholt auf die Herausforderungen der Geräuschkulisse der A65 aufmerksam gemacht worden sind, daraufhin den Kontakt zu Autobahngesellschaft gesucht und eine schalltechnische Untersuchung mit angestoßen hatten.
Derzeit prüft die Autobahn GmbH, welche aktiven Lärmschutzmaßnahmen im betroffenen Gebiet entlang der A 65 in Landau und den angrenzenden Ortsteilen möglich sind. Dazu zählen unter anderem ein neuer lärmarmer Asphaltbelag, der Neubau einer Lärmschutzwand für Entlastungen in Dammheim und eine Erhöhung des Lärmschutzwalls entlang des Horstrings mit einer zusätzlichen Lärmschutzwand.

Florian Maier: 90.000 € Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2022 für die Stadt Edenkoben.

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Edenkoben Zuwendungen in Höhe von 90.000 € aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2022 bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 233.325,00 € zugrunde gelegt.

„Mit dieser Zuwendung fördert das Land die Modernisierung von Ortsmittelpunkten und wichtigen Begegnungsstätten. “, freut sich Florian Maier.

„Der 14. Juli 2021 war wohl der dunkelste Tag in Rheinland-Pfalz. Die Wucht der Naturkatastrophe hat große Verluste und Leid ausgelöst. Trotz des unermüdlichen Einsatzes der Menschen vor Ort, den freiwilligen Helfer: innen und der zahlreichen Hilfsorganisationen, liegt noch ein langer Weg vor allen Beteiligten. Der Wiederaufbau nach so einem Ausmaß an Zerstörung verlangt viel Zeit und Geduld.“ so Florian Maier.
Zu diesem Zwecke zieht die Landesregierung ein Fazit und legt in einer Broschüre transparent die Prozesse und die Organisation dar und listet alle Ansprechpartner: innen auf. Dazu Florian Maier: „Diese über 250 Seiten umfassende Broschüre zeigt auf, welche Arbeit schon geleistet wurde und welche Arbeit noch geleistet werden muss.“
Alle Interessierten können sich unter dem folgenden Link die Broschüre anschauen und durchlesen: https://wiederaufbau.rlp.de/fileadmin/wiederaufbau/2022/07-Juli/Ein-Jahr-Wiederaufbau-in-RLP.pdf