Zum Weltfrauentag am 8. März haben wir unsere Reihe "Fraktion vor Ort" dem Thema "Gleichstellung und Frauenrechte" gewidmet und waren bei SOLWODI in Koblenz, dem Café bunt in Bad Kreuznach sowie dem InterventionsZentrum gegen häusliche Gewalt und dem Frauenhaus in Landau zum Austausch mit Expert*Innen und Betroffenen unterwegs. Unser Motto zum Weltfrauentag: Es ist Zeit für einen feministischen Aufbruch und eine weiblichere Zukunft. Ein toller Tag mit intensiven Gesprächen und wichtigem Input für die weitere parlamentarische Arbeit. Bereits in der Woche zuvor sprach unsere Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Plenum zum Thema "Mädchen und Frauen stärken". Dort wies Sie auf immer noch bestehende Ungleichheit hin und sagte diesen den Kampf an.

"Die Expertengespräche haben nochmals verdeutlicht wie wichtig es ist, den feministischen Aufbruch voranzutreiben. Wir, als SPD, haben uns das auf die Fahne geschrieben und werden unermüdlich daran arbeiten die Zukunft weiblicher zu gestalten!" so Florian Maier.

Die Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz werden älter als es bei früheren Generationen der Fall war – und das ist gut. Zugleich stellt es uns vor Herausforderungen, dass der Anteil der Älteren in der Bevölkerung zunimmt. Diese Entwicklung müssen wir im Blick behalten und den demografischen Herausforderungen systematisch begegnen.

Dies ist auch eine Frage gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Eine moderne Pflege leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Es braucht auch in Zukunft eine hervorragende pflegerische Infrastruktur, die neben einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Grundversorgung mit ambulanten Hilfen, ein ausreichendes Angebot an stationärer Pflege und an Pflegeberatung vorhält.
Gleichzeitig steht unsere Pflege unter Druck: Fachkräftemangel und steigende Pflege-kosten verdeutlichen den nach wie vor bestehenden Reformbedarf. Hier entschlossen und mit innovativen Ansätzen gegenzusteuern ist die politische Ausgabe der kommenden Jahre.

Wie kann eine gute pflegerische Infrastruktur überall in Rheinland-Pfalz aufrechterhalten und ausgebaut werden? Wie machen wir den Pflegeberuf attraktiver? Welche innovativen Ansätze finden wir, um den Bedürfnissen einer älterwerdenden Gesellschaft gerecht zu werden?

Ich lade Sie herzlich ein, zu diesen und weiteren Fragen rund um die Pflegepolitik, mit dem rheinland-pfälzischen Sozialminister Alexander Schweitzer ins Gespräch zu kommen!

Die Veranstaltung findet am 23.02.2023 um 18:00 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in der Nußbaumgasse 10, 76829 Landau, statt.

Melden Sie sich bitte bis spätestens 20.02.2023 unter kontakt@florianmaier-mdl.de an.

Das neue Jahr wurde in den Gemeinden gebührend empfangen. Einen Monat lang war ich Gast bei den Neujahrsempfängen von Großfischlingen, Flemlingen, Landau, Nussdorf, Venningen, Edenkoben, Mörzheim, Roschbach und Burrweiler. Ich bedanke mich bei all den Organisatorinnen und Organisatoren für die Planung und Durchführung der Veranstaltungen sowie bei den Bürgerinnen und Bürgern für die interessanten Gespräche.

Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Und wollen dies mit Ihrem SPD-Landtagsabgeordneten besprechen. Dann vereinbaren Sie einen telefonischen Gesprächstermin am Dienstag, dem 31.01.2023 in der Zeit zwischen 12:00 Uhr und 13:30 Uhr. Erreichbar sind wir täglich zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr unter folgender Nummer: 06341 3470888. Oder per Mail an: kontakt@florianmaier-mdl.de.

Pressemitteilung

Florian Maier: 49.500 € Zuwendungen aus allgemeinen Haushaltsmitteln für den Katastrophenschutz.

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Verbandsgemeinde Maikammer Zuwendungen in Höhe von 49.500 € aus allgemeinen Haushaltsmitteln für den Katastrophenschutz bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 110.000 € zugrunde gelegt.
„Diese Sonderförderung geländefähiger bzw. geländegängiger Fahrzeuge gemäß des Landeskonzepts Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung sowie der Einsatzkonzeption gegen Starkregen stärkt die Fähigkeiten im Katastrophenschutz der VG Maikammer ungemein“, freut sich Florian Maier.

Pressemeldung:

Florian Maier: 90.000 € Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2022 für die Stadt Edenkoben.

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Edenkoben Zuwendungen in Höhe von 90.000 € aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2022 bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 233.325,00 € zugrunde gelegt.

„Mit dieser Zuwendung fördert das Land die Modernisierung von Ortsmittelpunkten und wichtigen Begegnungsstätten. “, freut sich Florian Maier.

03.01.2023

Die Autobahngesellschaft des Bundes will eine Verbesserung der Lärmsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner der A 65 bei Landau erreichen. Das hat die Niederlassung Südwest dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (beide SPD) auf Anfrage schriftlich mitgeteilt. In einem gemeinsamen Schreiben hatten die beiden Abgeordneten zuvor darum gebeten, die Auswertung der auf ihre Anregung hin unternommenen schalltechnischen Untersuchung entlang der A 65 in Landau durch die Autobahn GmbH Südwest rasch und mit samt den sich daraus ergebenden Lärmschutzmöglichkeiten öffentlich vorzustellen. Dabei seien alle Beteiligten einzubinden, so Hitschler und Maier unter Verweis auf die zuständige Stadtverwaltung, die Kommunalvertretungen in den betroffenen Stadtdörfern Queichheim, Mörlheim und Dammheim, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Bürgerinitiative „Unser Horst“.
Dieser Bitte kommt die Autobahn GmbH jetzt nach und kündigt die öffentliche Präsentation des Schallgutachtens für das zweite Quartal 2023 an. Geplant sei, die Ergebnisse „zeitlich unmittelbar aufeinanderfolgend der Stadtverwaltung Landau, den kommunalen Vertretungen der betroffenen Stadtteile und Stadtdörfern einschließlich der Bürgerinitiative „Unser Horst“ sowie der Presse vorstellen“, schreibt die Autobahn GmbH Südwest. Im Anschluss daran werde allen Betroffenen, bei denen die Voraussetzungen der Lärmsanierung erfüllt sind, ein Begutachtungsangebot unterbreitet. Damit kann festgestellt werden, „ob eine Bezuschussung in Höhe von
75 % der Kosten für passive Maßnahmen, z.B. Lärmschutzfenster und Schalldämmlüfter, durch die Autobahn GmbH möglich ist“.
Hitschler und Maier begrüßen die Ankündigungen: „Beteiligte und Betroffene haben das gleiche Ziel einer tragfähigen und hilfreichen Lösung, um für Entlastungen der Menschen beim Autobahn-Lärm zu sorgen.“ Deshalb sei es wichtig, dass das Schallgutachten vor Ort einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werde, betonen die Abgeordneten, die wiederholt auf die Herausforderungen der Geräuschkulisse der A65 aufmerksam gemacht worden sind, daraufhin den Kontakt zu Autobahngesellschaft gesucht und eine schalltechnische Untersuchung mit angestoßen hatten.
Derzeit prüft die Autobahn GmbH, welche aktiven Lärmschutzmaßnahmen im betroffenen Gebiet entlang der A 65 in Landau und den angrenzenden Ortsteilen möglich sind. Dazu zählen unter anderem ein neuer lärmarmer Asphaltbelag, der Neubau einer Lärmschutzwand für Entlastungen in Dammheim und eine Erhöhung des Lärmschutzwalls entlang des Horstrings mit einer zusätzlichen Lärmschutzwand.

20.12.2022

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Mein Team und ich wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch.

Das renommierte weinbaupolitische Seminar der @fesonline Rheinland-Pfalz / Saarland blickt 2023 u.a auf die steigende Nachfrage nach alkoholfreiem Wein: Alkoholfrei und Wein – passt das zusammen? Was sind Wünsche von Verbraucher_innen? Und schmeckt alkoholfreier Wein überhaupt?
In den vergangenen Jahren ist ein weiterer Trend zu verzeichnen – der zu neuen Rebsorten. Doch obwohl Piwi-Weine als nachhaltig produzierte Weine aus pilzwiderstandsfähigen Rebsorten den Nerv der Zeit treffen, ist die Nachfrage noch ausbaufähig. Wie kann mehr Offenheit gegenüber neuen Rebsorten erreicht werden und welche Rebsorten sind gerade überhaupt aktuell?
Auch der Pflanzenschutz im Steillagenweinbau ist ein wichtiger Baustein in Richtung eines zukunftsorientierten Weinbaus. Wie kann dieser effizient gestaltet werden? Welche Rollen spielen dabei Drohneneinsatz und andere Zukunftstechnologien?
Die Veranstaltung in Dernau blickt auch auf den aktuellen Stand des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Wie gestalten betroffene Winzer_innen ihren Alltag?
Das Weinbauseminar findet am 9. Januar 2023 ab 9.00 Uhr im Dagernova-Culinarium in Dernau statt. Es sind noch Plätze frei. Zur Anmeldung geht’s hier: www.fes.de/lnk/weinbau

01.12.2022

Bürgersprechstunde mit Florian Maier

Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Und wollen dies mit Ihrem SPD-Landtagsabgeordneten besprechen. Dann vereinbaren Sie eine telefonische Sprechstunde am Dienstag, dem 13.12.2022 zwischen 13:30 Uhr und 14:30 Uhr. Erreichbar sind wir täglich zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr unter folgender Nummer: 06341 3470888. Oder per Mail an: kontakt@florianmaier-mdl.de.

Bürgersprechstunde mit Florian Maier

Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Und wollen dies mit Ihrem SPD-Landtagsabgeordneten besprechen. Dann vereinbaren Sie eine telefonische Sprechstunde am Dienstag, dem 22.11.2022 zwischen 13:30 Uhr und 14:30 Uhr. Erreichbar sind wir täglich zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr unter folgender Nummer: 06341 3470888. Oder per Mail an: kontakt@florianmaier-mdl.de.

08.11.2022

Am 8. sowie 9. November besucht der Landtagsabgeordnete Florian Maier (SPD) im Rahmen der Besuchstage der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags Schulen in seinem Wahlkreis.

Die Terminierung der Besuche kein Zufall sondern mit dem geschichtsträchtigen Hintergrund des 09. Novembers bewusst gewählt, denn kein anderer Tag hat die deutsche Geschichte solchermaßen geprägt. Das Datum verbindet uns mit freudigen als auch tragischen Momenten der Geschichte. An diesem Tag wurde 1918 von Philipp Scheidemann die erste deutsche Republik ausgerufen, 1938 fand die Reichspogromnacht statt und der Fall der Berliner Mauer 1989 gilt als wichtiger Meilenstein der demokratischen Entwicklung. Dieser Tag soll uns daran erinnern, uns für die Freiheit, Demokratie und die Menschenrechte einzusetzen. Die Zeit um den 09. November bietet die Gelegenheit im Gespräch mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen über die Grundwerte und Probleme der Demokratie, sowie über die Lehren der Geschichte zu diskutieren. „Ich freue mich sehr unsere Schulen rund um diesen geschichtsträchtigen Tag zu besuchen und zusammen mit den vielen Schülerinnen und Schülern über Politik, Demokratie und Verantwortung zu diskutieren.“

Der Landtagsabgeordnete Florian Maier wird in diesem Jahr das Otto-Hahn-Gymnasium, die Private Maria-Ward-Schule, die Konrad-Adenauer-Realschule, die Berufsbildende-Schule-Landau und die Montessori Schule Landau besuchen.

14.10.2022

Am Mittwoch, den 12. Oktober 2022 hatte ich wunderbare Gäste in Mainz. Jedes Jahr biete ich zwei Fahrten nach Mainz für engagierte Bürgerinnen und Bürger an. Diesmal waren die Landfrauen Altdorf und die Landfrauen Böbingen dabei.
Nach dem Besuch der Plenarsitzung hatten die Landfrauen die Möglichkeit mir viele spannende Fragen zu stellen. Ein rundum gelungener Besuch, mit neuem Input.

11.10.2022

Bereits ein zweites Mal hieß es "Auf'n Schoppen mit Florian Maier". Nach Böbingen fand die Veranstaltung diesmal in der Ortsgemeinde Gleisweiler statt. Die guten Gespräche über unterschiedliche Themen mit den Bürgerinnen und Bürgern wurden durch den Wein, des ortsansässigen Weinguts Argus abgerundet.

"Herr Rothgerber hat uns als Ortsbürgermeister in Gleisweiler sehr freundlich empfangen. Die interessanten Gesprächsthemen haben mir neuen Input für meine Arbeit gegeben. Ich freue mich sehr, dass die Veranstaltungsreihe von den Bürgerinnen und Bürgern so gut aufgenommen wurde. Eine Fortsetzung gibt es dann im Frühjahr 2023." so Florian Maier.

28.09.2022

Gute Nachrichten für den Landkreis Germersheim, Südliche Weinstraße und die kreisfreie Stadt Landau: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen 10,05 Millionen Euro für 30 Projekte in die Region, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche, Florian Maier und Markus Kropfreiter mitteilten. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren u.a. folgende Projekte:

- Die L512 bei Landau Nord, deren Anschlussstelle sowie der 4-streifige Ausbau im Zusammenhang mit der B10
- Die Ortsdurchfahrten Leimersheim, Edesheim, Bellheim und Billigheim
- Die Ortsumgehung Bellheim
- Viele Fahrradstreifen, u.a. zwischen Vorderweidenthal und Darstein, sowie Leimersheim, Neuburg und Hagenbach

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Katrin Rehak-Nitsche.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Florian Maier und Markus Kropfreiter. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden.

05.10.2022

Ich nutzte den goldenen Oktober um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. Solche ungezwungenen Termine sind für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und in einer angenehmen Atmosphäre aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Wir treffen uns am 05. Oktober 2022 ab 17:30 Uhr auf dem Heiner-Geißler-Platz in Gleisweiler.

Sie sind alle herzlich eingeladen und ich freue mich, Sie begrüßen zu dürfen.

PRESSEMITTEILUNG

1.425.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an die Schulen in Landau und Edenkoben

Für den Umbau des Schulgebäudes an der Realschule Plus in Edenkoben kann der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 65.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht werden zahlreiche Schulen in Landau für die Sanierung der Schulgebäude mit insgesamt 1.360.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.
„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Maier.
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

09.09.2022

Die Mannschaft des Landtags nahm zum ersten Mal seit 2018 und trotz einiger Absagen wieder am Fußballturnier der Landesregierung und des Landtags teil. Am Ende wurde es der 10. Platz unter 10 Mannschaften, wobei insbesondere im letzten Gruppenspiel gegen das Wirtschaftsministerium (1:2) mit zwei Pfostentreffern auch nicht das Spielglück auf Seiten unserer Mannschaft war. Den Turniersieg sicherte sich das Innenministerium im Elfmeterschießen gegen den Landessportbund Rheinland-Pfalz.
Die Farben des Landtags vertraten Florian Maier, Antonio Armenio, Sinan Demirbas, Christian Engelke, Daniel Schäffner, Angelina Huber, Gianpiero Albino, Lisett Stuppy, Bastian Schaust, Christian Schlenz und Benedikt Oster.

29.08.2022

Im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour habe ich, zusammen mit unserer Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die "Nachbarschaftshilfe Kirrweiler" besucht. Ein wirklich besonder Verein. Unter dem Motto "Jeder hilft jedem" nehmen aktuell bereits nahezu 130 Menschen das Angebot des Vereins wahr. Seien es Fahr- oder Besucherdienste, Hilfe im Haushalt oder im Garten. Mit über 50 ehrenamtlichen Herflerinnen und Helfern ist in Kirrweiler etwas entstanden, dass anderen Gemeinden Vorbild sein kann. Ein solch großes soziales Engagement ist etwas sehr wertvolles.

04.08.2022

Ich nutze die Sommerzeit um mit vielen Menschen, Gruppen, Vereinen und Organisationen aus dem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.
Die parlamentarische Sommerpause ist für mich eine gute Gelegenheit, mich Ihnen als Ansprechpartner vorzustellen und aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.

Ich lade Sie herzlich ein und würde mich freuen, Sie am Dorfgemeinschaftshaus in Böbingen begrüßen zu dürfen.

04.08.2022

Ich bin diesen Sommer wieder mit meinem roten Fahrrad unterwegs. Unter dem Motto "Ab durch den Wahlkreis" bin ich im gesamten Wahlkreis unterwegs, um die verschiedensten Menschen zu treffen.
Von der VG Maikammer über die VG Edenkoben bis nach Landau besuche ich Vereine, Unternehmen, Organisationen und vieles mehr.

Ich freue mich auf viele interessante Menschen und Gespräche.

04.08.2022

„Der 14. Juli 2021 war wohl der dunkelste Tag in Rheinland-Pfalz. Die Wucht der Naturkatastrophe hat große Verluste und Leid ausgelöst. Trotz des unermüdlichen Einsatzes der Menschen vor Ort, den freiwilligen Helfer: innen und der zahlreichen Hilfsorganisationen, liegt noch ein langer Weg vor allen Beteiligten. Der Wiederaufbau nach so einem Ausmaß an Zerstörung verlangt viel Zeit und Geduld.“ so Florian Maier.
Zu diesem Zwecke zieht die Landesregierung ein Fazit und legt in einer Broschüre transparent die Prozesse und die Organisation dar und listet alle Ansprechpartner: innen auf. Dazu Florian Maier: „Diese über 250 Seiten umfassende Broschüre zeigt auf, welche Arbeit schon geleistet wurde und welche Arbeit noch geleistet werden muss.“
Alle Interessierten können sich unter dem folgenden Link die Broschüre anschauen und durchlesen: https://wiederaufbau.rlp.de/fileadmin/wiederaufbau/2022/07-Juli/Ein-Jahr-Wiederaufbau-in-RLP.pdf

29.06.2022

Toller Tag für Dammheim. Heute Morgen konnte ich den symbolischen Spatenstich zum Umbau des Turnhallenvorplatzes mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch, BürgermeisterMaximilian Ingenthron, meiner Vorgängerin Petra Bechtold und Dorfentwicklungspartner Jochen Blecher durchführen. Die Maßnahme wird unsere Dorfmitte enorm aufwerten, indem wir den Parkverkehr regeln und mehr Aufenthaltsqualität schaffen.
Mein Dank geht an das Land Rheinland-Pfalz , das durch das Modellprojekt „Kommune der Zukunft“ den Landauer Stadtdörfern eine Dorferneuerung ermöglicht und natürlich an die Stadt Landau in der Pfalz für die tolle finanzielle und organisatorische Unterstützung.